Nationaler Sicherheitsrat

Um der gegenwärtigen Verantwortung Deutschlands in Europa, in der Welt und im Inneren gerecht zu werden bedarf es der Schaffung eines Nationalen Sicherheitsrat nach US-amerikanischem Vorbild. Problemfelder heutiger Sicherheitsherausforderungen weltweit lassen sich nur in einem solchem Gremium als Bindeglied zwischen den Sicherheitsbehörden, zuständigen Ministerien und Politik entsprechend lösen. Es ist mir ein Graus wenn ich sehe wie unprofessionel heutige deutsche Sicherheitspolitik und geostrategische Herausforderungen angegangen werden. Die Münchner Sicherheitskonferenz ist bestimmt weltweit führend auf ihrem Gebiet, aber es ist eben nur eine Konferenz ohne politsche Relevanz sagen wir einmal. Es ist eine schöne Plauderstunde. Deutsche Sicherheitspolitik und Geostrategie muss in einem eigens dafür vorgesehenen Instrument in Regierungsnähe entworfen werden. Ein solches INstrument kann nur ein Nationaler Sicherheitsrat sein. Auch die Probleme im Inneren, wie man deutlich an der NSU-Affäre oder am Kunduz-Bombardement sieht lassen sich mit einem solchen Instrument viel besser angehen als, dass die Behörden weiterhin in ihrem eigenen Saft dahinbrodeln und doch nur eigene Interessen verfolgen. Ein Nationaler Sicherheitsrat Deutschlands hätte die Aufgabe Sicherheitspolitik und Geostrategie zu entwerfen genauos wie die inneren und äüßeren Sicherheitsbehörden zu harmonisieren und an der Schnittstelle zur Regierung zu platzieren. In einer sich so dramatisch schnell verändernden Welt sollte dies echte Chance ergriffen werden, denn das mal hie mal da Umstrukturieren von einzelnen Behörden ist am Ende sinnlos. Es ist Zeit, dass die Regierung sich ein solches Element hinzubaut und damit Sicherheitspolitik und Geostrategie den entsprechenden Rahmen gibt.

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